Es gibt immer wieder neue Bestrebungen von Regierungen, Internet-Nutzer ohne Grund systematisch zu überwachen. Massenüberwachung ist aber nicht nur kein taugliches Mittel zur Kriminalitätsbekämpfung, sondern völlig unvereinbar mit demokratischen Grundsätzen und darüber hinaus eine erhebliche Gefahr für die Datensicherheit.
Threema wurde entwickelt, um sichere und datenschutzkonforme Kommunikation zu gewährleisten. Die Idee dahinter ist, dass Internetnutzer in der Lage sein sollten, Gedanken und Ideen frei auszutauschen, ohne dabei von Unternehmen getrackt, von Hackern ausgebeutet oder von Regierungen überwacht zu werden. So wie es im realen Leben möglich ist, eine private Unterhaltung zu führen, sollte das auch online möglich sein.
Aus diesem Grund basiert Threema auf dem «Privacy by Design»-Grundsatz. Das bedeutet, dass von vornherein nur das absolute Minimum an Nutzerdaten erhoben und für kürzest mögliche Zeit gespeichert wird.
Massenüberwachung erfordert die Aufhebung bzw. Umkehrung dieses Prinzips: Daten, die gar nicht für die Erbringung einer Dienstleistung nötig sind, sollen erhoben und viel länger als erforderlich gespeichert werden, damit Behörden freien Zugriff darauf erhalten.
Diese Form der Überwachung ist aus zahlreichen Gründen eine ausgesprochen schlechte Idee. Zu den wichtigsten gehören folgende:
Massenüberwachung ist nicht mit Demokratie vereinbar
Ein wesentlicher Unterschied zwischen totalitären Staaten und Demokratien besteht darin, dass nur in ersteren die Regierung ohne erkennbaren Grund in die Privatsphäre der Bürger eindringen kann. In modernen Demokratien ist die Privatsphäre ein fundamentales Menschenrecht. Die EU selbst anerkennt es in ihrer Charta der Grundrechte (Artikel 7):
Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihrer Kommunikation.
Man stelle sich zum Beispiel vor, die Polizei könnte ohne Verdacht auf illegale Aktivitäten in eine beliebige Wohnung eindringen, nur um herumzuschnüffeln und zu sehen, ob sie rein zufällig etwas Verdächtiges findet.
In einer gesunden Demokratie kontrollieren die Bürger die Regierung – Massenüberwachung ist die Umkehrung dieses demokratischen Grundsatzes. Mit so einer Massnahme werden Bürger unter Generalverdacht gestellt, was das Vertrauen zur Regierung tiefgreifend stört.
Massenüberwachung ist unwirksam
Die Massenüberwachung gängiger Kommunikationskanäle wie Instant Messaenging und E-Mail trifft nur gesetzestreue Bürger. Weshalb sollten Kriminelle weiterhin Kommunikationskanäle nutzen, die bekanntermassen staatlich überwacht werden? Angesichts ihrer illegalen Aktivitäten werden sie alles tun, um der Überwachung zu entgehen. Insbesondere werden sie auf andere, obskure Kommunikationsmittel ausweichen, die nicht staatlich überwacht werden können.
Weil für unbescholtene Internetnutzer diese Form der Kommunikation im Alltag schlicht nicht praktikabel ist, wären sie folglich die einzigen, die tatsächlich von der Massenüberwachung betroffen sind.
Massenüberwachung untergräbt Datensicherheit
Unter Massenüberwachung leidet aber nicht nur die Privatsphäre der Internet-Nutzer, sondern auch die Sicherheit insgesamt. Wenn mehr Daten als nötig erhoben und für längere Zeit als erforderlich gespeichert werden, vergrössert sich dadurch auch der Angriffsvektor erheblich.
Werden Kommunikationsdienste zudem noch gezwungen, Schnittstellen für Behörden einzubauen, so ist das, als würde man einem starken Kettenschloss absichtlich ein schwaches Glied hinzufügen. Dieses Glied ist der erste Ort, an dem jemand versuchen würde, ein anderweitig sicheres System zu knacken.
Aus diesen und vielen weiteren Gründen sagen wir entschieden Nein zu jeder Art von Massenüberwachung.