Datenschutztag 2021: Ein Reminder für den EU-Rat

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Heute ist Datenschutztag. Dieser Aktionstag wurde auf Initiative des Europarats ins Leben gerufen, um Sensibilität für Datenschutz zu schaffen und auf die Gefahren schwindender Privatsphäre hinzuweisen.

Seit Lancierung des Datenschutztags im Jahr 2007 hat eine anhaltende Flut haarsträubender Datenschutz-Skandale den Internet-Nutzern schmerzlich vor Augen geführt, wie verletzlich ihre Privatsphäre im digitalen Raum ist.

Als positive Folge dieser Vorfälle verbreitet sich allmählich die Einsicht, dass auch die Privatsphäre derer schützenswert ist, die «nichts zu verbergen haben». Der gewaltige Zulauf, den Threema derzeit aufgrund der Kontroverse um WhatsApps Datenschutzerklärung erfährt, ist ein eindrücklicher Beleg dieses Umdenkens.

Nachdem immer weitere Teile der Internet-Gemeinschaft ihr Recht auf Privatsphäre durch die Nutzung verschlüsselter Dienste wie Threema wahrnehmen, stellt der EU-Rat dieses Grundrecht in Frage, indem er die Verschlüsselung sicherer Internet-Dienste aufweichen möchte.

In folgendem Statement legen wir gemeinsam mit ProtonMail, Tresorit und Tutanota dar, weshalb eine Unterwanderung sicherer Dienste nicht bloss verfehlt, sondern auch kontraproduktiv und gefährlich ist, und wir fordern den EU-Rat auf, sich auf den Leitgedanken des Datenschutztags zu besinnen und die zentrale Bedeutung von Privatsphäre für Demokratie anzuerkennen:

Reminder für den EU-Rat (PDF)